Rechtsextremismus - Man kann was dagegen tun!


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Vorab, noch einmal...

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Man kann was dagegen tun...

Man kann was dagegen tun! | Es tut sich was in der Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Inhalten im Internet. Seitdem ein User den Domainnamen www.heil-hitler.de bei der zentralen deutschen Vergabestelle für DE-Domains Denic eintragen lassen wollte, ist - im Zusammenhang mit der allgemeineren Diskussion um rechte Gewalt - eine neue Diskussion darüber entbrannt, ob und wie man rechtsextremistische Inhalte aus dem Internet bannen könne. Zumindest für die in Deutschland vergebenen DE-Domains gibt es Möglichkeiten, wie der anlassgebende Fall zeigt. Wir möchten Ihnen hier einige aktuelle Initiativen vorstellen. 

Was man tun kann, als Bürger und Kunde... | Jeder kann - oft kostenlos - bei Webhostern Webspace für die eigene Homepage erhalten. Eine inhaltliche Kontrolle können die Anbieter wegen des Internetbooms gar nicht leisten. Hier sind die Surfer gefragt. Wir können den Providern Sites melden, die wir für untragbar halten, weil sie dazu angetan sind, die Demokratie zu schädigen. Engagement der mündigen Surfer ist gefragt. Der Webhoster 1&1 Puretec hat übrigens als erster Anbieter eine eMail-Adresse für die Meldung beanstandeter Sites eingerichtet: netwatch@puretec.de. Ein Beispiel: die »Feinde des Reiches«... | rechtsextremismus@aol.com

Rechte Sites beobachten!  | Wir haben regelmäßig Sites mit rechtsradikalen, rechtsextremistischen, antisemitischen und fremdenfeindlichen Inhalten beobachtet. 

Rechte gegen Rechte schützen! | Manchmal haben einzelne in der Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten Erfolg, wenn es gelingt, nachzuweisen, dass auf rechtsextremistischen Websites Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden und die Rechteinhaber dagegen vorgehen. Ein Beispiel: Vor einiger Zeit gab es eine Reihe von rechtsextremistischen Websites in den USA, die die Bilder des antisemitischen Kinderbuchs »Der Giftpilz« mit einer englischen Übersetzung der Texte präsentierten. Die Übersetzung war aus wissenschaftlichen Zwecken entstanden, und die Rechtsanwälte des Übersetzers haben Domaininhaber und Webhoster mehrfach davon überzeugen können, dass die Übernahme der Übersetzung auf rechtsextremistische Websites dem Urheberrecht des Übersetzers widerspricht. Wir haben im Oktober 1999 das Simon Wiesenthal Center auf die Website von Stormfront hingewiesen, die bis dahin unbehelligt die Übersetzung anboten - danach war sie dort nicht mehr zu finden. Wie aber erreicht man Michael Schumacher? Der ist auf der Website einer unter dem Titel »Arische Bruderschaft« firmierenden Website in der Abteilung »SpaSS« mit einem manipulierten Foto zu sehen ist, das durch Verfremdung eine Ähnlichkeit zwischen Herrn Schumacher und Adolf Hitler (imitierte Rußschwärzung ergibt Hitler-Scheitel und -Bart) zu suggerieren versucht. Wir haben am 22. Januar 2001 unter anderem webmaster@rtl.de angeschrieben, der offenbar für die Website von Michael Schumacher mit verantwortlich ist, und darum gebeten, Herrn Schumacher und evtl. anderen, denen das Image von Herrn Schumacher wichtig ist, nahe zu legen, sich zumindest für die Entfernung des Bildes nachdrücklich einzusetzen. Das Bild ist noch immer (13.02.2001) auf dem (im Ausland beheimateten) Server der »Arischen Bruderschaft« zu sehen, eine Antwort haben wir bislang weder von RTL noch aus dem Hause Schumacher erhalten...  

Service | Für LehrerInnen: Laden Sie sich den Text unsere Broschüre zum »Thema Holocaust im Internet« als PDF-Datei (1 MB) oder selbstextrahierendes »Miniweb« (1,2 MB) herunter. Wir bitten Sie im Gegenzug um eine Spende.

Tagungen gegen rechts| Man unternimmt was - auch international. Und die FAS war dabei...

 

Inhalt:

Links gegen Rechts

Initiativen gegen Rechts

Tagungen zum Thema 

Fallstudie: AOL

Fallstudie: »Feinde des Reiches«

 

Kurzmeldungen

Lehrerfortbildungen zum Thema | bietet die Internationale Jugendbegegnungsstätte Ravensbrück. Vereinbaren Sie Näheres mit Dr. Matthias Heyl: Internationale Jugendbegegnungsstätte Ravensbrück | Straße der Nationen | 16798 Fürstenberg / Havel | Tel.: 033093/603-85 | eMail: paedagogik@ravensbrueck.de   

Rechtsextremismus im Internet zielt auf Jugendliche - Beobachtungen der FAS bestätigt | Innerhalb eines Jahres hat sich die Zahl der deutschsprachigen rechtsextremistischen Web-Seiten nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Fritz Behrens auf mehr als tausend verdoppelt, seit 1996 sogar verzehnfacht. Dabei sei zu beobachten, worauf die FAS schon länger hinweist: Die Rechtsextremisten richten sich mit ihren Web-Auftritten zunehmend - zum Beispiel mit multimedialen Inhalten, Chat-Räumen und menschenverachtenden Computerspielen - an Jugendliche. Die Wirkung »rassistischer, volksverhetzender und den Holocaust leugnender Seiten im Internet« auf Jugendliche dürfe daher nicht unterschätzt werden, so Behrens. In der Pressemeldung, die wir bei AOL gefunden haben, heißt es: »Wo deutsches Strafrecht greife, werde es auch konsequent angewandt. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes unterliegt volksverhetzende Propaganda deutschem Strafrecht, auch wenn sie über ausländische Server verbreitet wird. Trotzdem werde die Struktur des Internets immer viele Schlupflöcher bieten, betonte Behrens.«

»Bomberjacken aus den Schulen verbannen?« fragte die Wochenzeitung »Die Woche« in ihrer Ausgabe vom 22. März 2001. 43% der von Forsa im Auftrag der »Woche« Befragten sprachen sich dagegen, 55% dafür aus. Die »Woche« dokumentiert ihre These, die Umfrageergebnisse und die Meinung von befragten ExpertInnen unter http://www.woche.de/pdf/130104.pdf in einer PDF-Datei. Bei der dort zitierten Aussage von Matthias Heyl fehlen allerdings zwei distanzierende Anführungszeichen beim Begriff Jugend-»Leitkultur«.

»FAS richtet betreuten Mittagstisch für rechtsgerichtete Skinheads ein.« | Eine solche Meldung werden Sie hier vergeblich suchen. Wir setzen uns auch mit dem Phänomen des aktuellen Rechtsextremismus auseinander, die Beratung von LehrerInnen zur Auseinandersetzung damit und unsere Beobachtung rechtsextremistischer Websites mit der Zielgruppe Jugendliche bilden sogar einen wichtigen Arbeitsschwerpunkt. Aber unser Hauptaugenmerk liegt bei der pädagogischen Auseinandersetzung mit der Geschichte des Holocaust. Es gibt viel zu tun...  

NPD-Trash | Wir begrüßen auch die BesucherInnen, die es besonders nötig haben. Auf dem Server von internettrash.com (Eigenwerbung: »The only place for trashy, tasteless, useless, politically incorrect, silly, stupid, meaningless, obnoxious, waste of bandwidth homepages!«) liegt die Website des NPD Kreisverbands Essen ganz richtig, und da dort auf der »Verweisseite« (neben vielen »weichen« und Hard-Core-Angeboten der rechten Szene) in der Rubrik »Lachen verboten« ein Link auf unsere Website geschaltet ist, verirren sich auch immer wieder BesucherInnen jener Seite auf genau diese hier. Vielleicht hilft es? Die FAS bleibt - wie oft - skeptisch... 

Kleine Erfolge... | Manchmal gibt es in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus im Internet kleine Erfolge. Die FAS beobachtet rechtsextremistische Sites mit besonderem Augenmerk auf »Angebote«, die sich besonders an Jugendliche richten. In der Nacht vom 13. Februar 2001 haben wir bei freenet.de in einem eigens dafür eingerichteten Verzeichnis eines Users mehrere rechtsextremistische »Spiele«-Dateien ausfindig gemacht, darunter eine antisemitische Abwandlung der »Moorhuhnjagd« und das »Spiel« »KZ-Manager« in einer jüngeren Ausgabe. Wir haben unseren eigenen Provider 1&1 Puretec unter netwatch@puretec.de um Hilfe gebeten - die Dateien und das entsprechende Verzeichnis sind einen Tag später nicht mehr vorhanden. Sicher nicht auf Dauer, aber für jetzt. Man kann was tun. Damit wir das tun können, was wir tun, brauchen wir Unterstützung! 

Lizenz zum hacken? | Die PC-WELT berichtete am 9. April, Bundesinnenminister Otto Schily erwäge, mit Hackermethoden gegen rechtsextremistische Seiten mit in Deutschland verbotenen Inhalten auch im Ausland vorzugehen. DoS-Attacken (Denial-of-Service) seien ein geeignetes Mittel die Web-Seiten lahm zu legen. Die PC-Welt schreibt: »Jeder der eine solche Seite betreibt macht sich strafbar. Was aber, wenn der Betreiber gar nicht aus Deutschland kommt, sondern im Ausland sitzt? In diesem Fall sind der deutschen Justiz die Hände gebunden. Da in einigen Ländern das Recht auf freie Meinungsäußerung derartige Web-Seiten erlaubt, gäbe es kein geeignetes Mittel, dagegen vorzugehen.« Sogenannte DoS-Attacken sehe die Bundesregierung nicht als Unrecht, zitiert die PC-Welt Schilys Sprecher Dirk Inger mit Berufung auf Spiegel-Online. »Das ganze sei eher eine Verteidigungsmaßnahme "unserer Rechtsordnung gegen rechtswidrige Angriffe".« PC-Welt fragt: »Darf Deutschland die Gesetze anderer Länder aushebeln, die solche Inhalte erlauben? DoS-Attacken sind ein sehr effektives Mittel, doch ist das eine geeignete Methode, um solch fragwürdige Inhalte zu entfernen? « Sie gibt zu bedenken: »Auch wenn die Angriffe laut Schily kein Unrecht wären - juristisch wären die Hacks in Form von DoS-Attacken nicht ganz einwandfrei: In Deutschland werden DoS-Attacken gerichtlich verfolgt.« Was denken Sie darüber?  Zur PC-WELT, 09.04.2001...

Buchtipp | Rainer Fromm / Barbara Kernbach: Rechtsextremismus im Internet - Die neue Gefahr | 288 Seiten, Paperback, Olzog-Verlag, 2000, ISBN 3-7892-8055-0

 

Schwerpunkt »Satire«

Worüber lachen Rassisten? Über »Spitzel Online«. So nannte sich bis zum 29. August 2001 eine rechte Seite, die die Websites von Initiativen gegen Rechtsextremismus im Internet mit hämischen Texten zu karikieren versucht. Auch auf Bücher der FAS wird dort hingewiesen. Unter »Pädagogische Hilfestellung für unser Kinder im Vorschulalter« heißt es da: »Für Sie endeckt, pädagogisch wertvolle Hilfsmittel für unsere Kinder im Vorschulalter. Aufklären und Schuldgefühle frühzeitig fördern.« Mit dem Versuch, einen Gästebucheintrag bei der FAS unterzubringen, machten die Betreiber dieser Website am 28. August selbst auf sich aufmerksam: unter einer fingierten eMail-Absenderangabe  hieß es mit Verweis auf die Website »Bitte unterstützt unsere Aktion und besucht unser neues Online-Magazin - Informativ, politisch korrekt. Spitzel-Online. Euer Schmul Eisenstrauch« - da lacht der Antisemit. Nicht nur bei der FAS, auch bei anderen aufklärerischen Angeboten versuchten die Macher der Website, einen Hinweis auf deren Gästebuchseiten und Bulletinbords unterzubringen. Bei drei Websites zum Thema Judentum ist ihnen das gelungen. Darüber also lachen Rassisten. Blutlachen. 

»Spitzel Online«  Da das Design von »Spiegel Online« bei »Spitzel Online« imitiert wurde, stieß unser Hinweis auf diese Seite bei der Hamburger Redaktion und die Bitte, mit Verweis auf das Urheberrecht Schritte gegen die Seite einzuleiten, auf prompte Reaktion - auf beiden Seiten: zwischenzeitlich hieß die Seite nur noch »Der Spitzel«, war dann nicht mehr erreichbar, Server und Verzeichnisse wurden hektisch leergeräumt. Seit dem 12.11.2001 ist die Seite (bis auf weiteres?!) nicht mehr abrufbar!

»Locus Online« Eine ähnliche Antwort wie vom Spiegel erwarteten wir uns von der Online-Ausgabe des Münchner Magazin »Focus«, die von einer rechtsextremistischen Website, die auf einem österreichischen Server lag, persifliert wurde. Die Kanzlei des Münchner Magazins bemüht sich, die Urheber der Seite dingfest zu machen. Gleichzeitig wurden wir aufgefordert, das zu Dokumentationszwecken hier bis zum 15. November wiedergegebene Logo der rechtsextremistischen Website zu entfernen. Immerhin: »Locus Online« ist jetzt auf Betreiben der Kollegen vom »Focus« vorerst weg! (15.11.2001) Und das innerhalb eines Tages, wie der Hintergrundbericht zeigt: Netzeitung (14.11.2001)

Siehe auch:
Netzeitung (6.11.2001) 
Chip (6.11.2001)
 
Netzeitung (9.11.2001)

 

Provider gegen Rechts

»Berlin (dpa), 1. November 2000 - Für Rechtsextremisten soll künftig die Verbreitung ihrer Ideen via Internet erschwert werden. Mehrere große deutsche Vermittler von Internet-Inhalten (Provider) haben sich zu einer Initiative "No abuse in Internet" (Naiin) zusammengeschlossen. Auf den Naiin.org-Seiten können Internet-Nutzer rechtsradikale oder sittenwidrige Seiten melden, sagte der Naiin-Vorsitzende Arthur Wetzel am Mittwoch in Berlin. "Die Naiin-Mitgliedsunternehmen haben ihre Internet-Seiten durchforstet und 100 rechtsradikale Seiten sowie fünf Kinderpornografie-Seiten gesperrt", sagte Wetzel. Die Naiin- Zugangsseiten würden an diesem Donnerstag ins Netz gestellt. Falls eine monierte Seite von Rechnern der Naiin-Vereinsmitglieder stammt, soll sie künftig nach rechtlicher Prüfung gelöscht werden. Wetzel sagte, dies ermögliche weitergehende Sanktionen als bei der "Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia" (FSM), die ihre Mitglieder nur über Beschwerden informiere. 
Neben großen Homepage-Speicherplatz-Anbietern wie Strato und 1&1 sei auch die zentrale Registrierungsstelle für Internet- Seitenadressen Denic Mitglied im Naaiin-Verein. An ausländische Rechner komme aber auch Naiin nicht heran. "Die meisten Neonazi- Seiten liegen auf Servern in Dänemark und den USA", sagte Wetzel. Als technisch unbefriedigend bezeichneten Experten das automatische Herausfiltern von rechtsradikalen oder sittenwidrigen Internet-Seiten, da auch viele harmlose Seiten mit erfasst würden. Es müsse im Einzelfall kontrolliert werden, ob beispielsweise hinter dem Stichwort "Holocaust" eine Verhöhnung von Juden oder eine wissenschaftliche Seite stecke. Hinter dem Seitennamen 'Nazi.de' zum Beispiel verberge sich eine antifaschistische Initiative.«

Die zentrale Vergabestelle für DE-Domains denic teilte in einer Presseerklärung mit: »Rechtsextremer Domainname gelöscht. Die DENIC eG hat am Montag den Domainnamen heil-hitler.de gelöscht. Die Domain war am 3. August über den Webhoster Strato registriert worden. Nachdem die DENIC als zentrale Registrierungsstelle am Montagmorgen auf die Registrierung aufmerksam gemacht wurde, wurde die Löschung vorgenommen, da der Domainname offensichtlich strafrechtswidrig ist und somit nach den Registrierungsbestimmungen der DENIC nicht registriert werden kann. Bei monatlich 200.000 Neuregistrierungen - das bedeutet durchschnittlich alle 15 Sekunden eine neue Domain - ist eine Überprüfung jedes Domainnamens vor der Eintragung durch die DENIC nicht möglich. Die Registrierungen werden von den Internet Providern auf elektronischem Weg an die DENIC übermittelt. Eine Prüfung kann somit nur bei den Providern selbst erfolgen, die im direkten Kundenkontakt stehen. Sobald die DENIC allerdings Kenntnis von Rechtsverletzungen erhält, werden entsprechende Maßnahmen eingeleitet.«

Der Provider 1&1 fordert User auf, auffällige Seiten zu melden. Sie können dies unter der Adresse netwatch@puretec.de tun. In einer Presseerklärung heißt es: »Puretec geht gegen rechtsextreme Domains vor - Internet-Surfer sollen Neonazi-Sites melden — 1&1 leitete bereits frühzeitig Schritte gegen Neonazis im Internet ein — Positive Signale gegen Nazis im Internet unter nsdap.de und nazis.de  
Montabaur/Karlsruhe, 10. August 2000.
Die 1&1 Internet AG, im Juli 2000 mit 114.000 neuen Domains größter Registrar neuer Internet-Adressen in Deutschland, hat gegen rechtsradikale Domains einen umfangreichen Maßnahmenkatalog beschlossen. Er soll vorhandene Neonazi-Angebote im Netz bekämpfen, neue Angebote erschweren und ein gemeinsames und wirksames Vorgehen der Internet-Providern gegen neue Neonazi-Angebote erreichen. 1&1 lehnt Neonazi-Angebote in seinem Karlsruher Internet-Rechenzentrum ab. Bereits seit längerem arbeitet 1&1 Internet AG erfolgreich mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen, sofern verfassungsfeindliche oder strafbare Inhalte vorliegen. Um die Effektivität dieser Maßnahmen zu erhöhen, fordert 1&1 alle Internet Surfer auf, auffällige Internet-Seiten an die dafür eigens eingerichtete 1&1-Adresse netwatch@puretec.de zu melden. Sofern Hinweise über neonazistische Inhalte von Internet-Angeboten vorliegen, kündigt 1&1 den Anbietern. Durch die Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern ist es jedoch aus ermittlungstechnischen Gründen teilweise nötig, Angebote länger als erwünscht online zu lassen. Wir begrüßen das wachsende Bewusstsein für das Thema. Wir werden wie schon in der Vergangenheit rechtsextreme oder neonazistische Domains kündigen. Dies taten wir bereits in der Vergangenheit ohne öffentlichen Druck zum Beispiel mit der ursprünglich bei uns gehosteten Domain adolf-hitler.de. Der Besitzer zog daraufhin diese Domain zu einem anderen Provider um, wo sie bis gestern im Netz war und erst aufgrund des öffentlichen Drucks zurückgezogen wurde. Diese Beispiel zeigt, dass nur ein koordiniertes Vorgehen aller Provider rechte Domains wirksam bekämpfen kann. Wir sind über die 100%ige Tochter Schlund + Partner aktives Mitglied der zentralen Vergabestelle für .de-Domains DENIC. 1&1 wird sich dort dafür einsetzen, dass an dieser zentralen Stelle eine wirksame Abwehr neonazistischer Domains erfolgt. 1&1 fordert alle DENIC-Mitglieder auf, gemeinsam gegen die neonazistischen Umtriebe im Internet vorzugehen, da solche Angebote das Image des Internets nachhaltig schädigen. Des weiteren sind wir im direkten Gespräch mit dem Bundesinnenministerium, wie Auftritte von Neonazis im Internet verhindert werden können. Wir unterstützen die Initiative der Bundesjustizministerin und der DENIC, URLs mit rechtsradikalem Kontext in eine Stiftung zu überführen. Wir selbst haben trotz der von der DENIC geäußerten Bedenken über die technisch schwierige Realisierung eine Ausschlussliste für anstößige Domainnamen installiert. So verhindern wir einen bestimmten Teil möglicher Neonazi-Domains. Die Liste wird ständig erweitert und dadurch wirksamer. Außerdem werden wir in unserem automatisierten Anmeldeprozess verstärkt manuelle Kontrollen durchführen. Sofern wir dennoch Hinweise über neue rechtsextreme Internetadressen auf einem unserer rund 500 Internet-Servern erhalten, werden wir diese wie gehabt umgehend kündigen. Wie Internet-User das Internet auch selbst gegen Nazis nutzen können, zeigen nachahmenswerte Beispiele unserer Kunden, die die Seiten NSDAP.de und nazis.de reserviert haben und auch einen möglichen Missbrauch dieser Adressen wirksam blockieren.« [www.einsundeins.de]


 

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